1. Geltungsbereich, abweichende Geschäftsbedingungen, individuelle Vereinbarungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle zwischen der ALEGRIA GmbH & Co. KG, Taunusstraße 19, D-80807 München, eingetragen im Handelsregister beim Amtsgericht München HRA 73825 (nachfolgend auch "wir" oder "uns"), und unseren Kunden (nachfolgend "Kunde") über unsere Leistungen geschlossenen Verträge, einschließlich der zugrundeliegenden Angebote und Annahmeerklärungen.

1.2 Die AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB.

1.3 Die AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, wir haben diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.

1.4 Individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich individueller Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) und abweichende Angaben in unseren Angeboten bzw. Auftragsbestätigungen haben Vorrang vor diesen AGB.


2. Anmeldung/Angebot, Annahme, Zustandekommen des Vertrages, Vertragstext, Vertragssprache

2.1 Wird ein Vertrag über die Teilnahme an einem Seminar über unseren Online-Shop auf unserer Webseite unter "www.alegria-seminare.de" geschlossen, gilt Folgendes:

1. Die in unserem Online-Shop aufgeführten Seminare stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages über die Teilnahme an einem Seminar abzugeben. Wenn der Kunde das gewünschte Seminar gefunden hat, kann er es unverbindlich durch Anklicken der Felder ?Info?, ?Ziel? und ?Inhalt? genauer ansehen.
2. Durch Anklicken des Buttons ?Anmelden? bzw. ?Sofort anmelden? wird der Anmeldevorgang initiiert. Nachdem der Kunde die für die Anmeldung erforderlichen Eingaben gemacht hat, können Eingabefehler berichtigt werden, indem man im Browser rückwärts oder über den Button ?Zurück? navigiert oder den Anmeldevorgang abbricht und von vorne beginnt.
3. Durch Anklicken des Buttons ?Kostenpflichtig anmelden? gibt der Kunde eine verbindliche Anmeldung (Angebot im Sinne von § 145 BGB) ab. Der Kunde ist an seine Anmeldung sieben Kalendertage, beginnend ab Absendung der Anmeldung, gebunden. Es besteht die Möglichkeit, die AGB vor dem Absenden der Anmeldung an uns auszudrucken und/oder zu speichern.
4. Der Kunde erhält nach Eingang der Anmeldung eine Empfangsbestätigung per E-Mail. Diese Bestätigung stellt noch keine Annahme durch uns dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Anmeldung bei uns eingegangen ist.
5. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Anmeldung des Kunden in Form einer Anmeldebestätigung annehmen.
6. Wir speichern den Vertragstext, der vom Kunden nicht abrufbar ist.
7. Vertragssprache ist Deutsch.

2.2 Erfolgt der Abschluss eines Vertrages nicht gemäß Ziffer 2.1 dieser AGB über unseren Online-Shop, gilt Folgendes:

1. Alle Angebote und Anmeldungen sowie alle Annahmeerklärungen, Änderungen, sonstige Nebenabreden und Vereinbarungen, die vor oder bei Vertragsschluss getroffen werden, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schrift- oder Textform (nachfolgend "schriftlich").
2. Der Kunde ist an seine Anmeldung zu einem Seminar sieben Kalendertage gebunden. Ein wirksamer Vertrag kommt erst mit schriftlicher Bestätigung der Anmeldung durch uns zustande.
3. Soweit nicht anders angegeben oder vereinbart, sind wir an unsere Angebote zwei Wochen nach Zugang beim Kunden gebunden. Ein wirksamer Vertrag kommt erst mit Eingang der schriftlichen Auftragsbestätigung des Kunden bei uns zustande.

2.3 Wir sind berechtigt, bei der Anmeldung für mehrere Leistungen eine Annahme auch nur hinsichtlich einer oder einzelner Leistungen zu erklären.


3. Unsere Leistungen, Änderungen, Verhaltenspflichten des Kunden

3.1 Wir sind berechtigt, zur Erfüllung unserer Leistungen auch Dritte (z. B. Referenten) einzusetzen. Solche Dritte sind nicht Vertragspartei.

3.2 Soweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart ist, behalten wir uns vor, einen für eine Veranstaltung angekündigten Referenten durch einen gleichwertigen anderen Referenten zu ersetzen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist, insbesondere die Qualität der Veranstaltung gewahrt bleibt.

3.3 Wir behalten uns - etwa aufgrund der örtlichen Gegebenheiten des Veranstaltungsortes oder aus rechtlichen Gründen - inhaltliche, methodische und organisatorische Änderungen der Veranstaltung vor, soweit dies für den Kunden zumutbar ist, insbesondere die Qualität der Veranstaltung gewahrt bleibt.

3.4 Unterlagen, die wir für unsere Leistungen verwenden, sind nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften urheberrechtlich geschützt. Soweit nichts Abweichendes vereinbart wird, ist der Kunde nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften zur Nutzung solcher urheberrechtlich geschützter Unterlagen berechtigt. Es ist insbesondere untersagt, solche urheberrechtlich geschützten Unterlagen oder auch Teile hieraus ohne gesonderte Berechtigung zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben (z. B. im Internet).

3.5 Ton-, Bild- und Videoaufzeichnungen von unseren Seminaren sind nur nach unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung gestattet.

3.6 Der Kunde ist verpflichtet, die am Unterrichtsort geltende Hausordnung zu beachten, Anweisungen der Referenten, der von uns Beauftragten sowie unserer Erfüllungsgehilfen Folge zu leisten, sowie alles zu unterlassen, was der ordnungsgemäßen Durchführung unserer Leistungen entgegensteht.


4. Prüfungen

4.1 Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, ist Teil unserer Leistungen im Zusammenhang mit einer Ausbildung eine schriftliche Prüfung am Ende der Veranstaltung. Die Prüfung erfolgt im Falle von Präsenzveranstaltungen unter Aufsicht. Wird die Veranstaltung online durchgeführt, erfolgt die Prüfung online mittels digitaler Fragebögen und während eines definierten Zeitfensters.

4.2 Die Prüfung ist bestanden, wenn der Teilnehmer (vgl. unten unter Ziffer 6.1) 60 % aller Fragen richtig beantwortet hat. Wenn der Teilnehmer die Prüfung bestanden hat, händigen wir ihm eine ALEGRIA-Ausbildungsurkunde mit der Information "erfolgreich bestanden" aus.

4.3 Wenn der Teilnehmer die Prüfung nicht bestanden hat, erhält er auf Wunsch eine schriftliche Teilnahmebestätigung. Die Vertragsparteien können vereinbaren, eine erneute Prüfung gegen gesonderte Vergütung im Rahmen eines Zusatztermins durchzuführen.


5. Preise, Rabatte, Förderung/Bildungsgutscheine, Fälligkeit der Vergütung, Zahlungsverzug, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt, Rechnungskorrektur

5.1 Sämtliche Preise in unserem Leistungsangebot verstehen sich pro Teilnehmer und Veranstaltung sowie zzgl. Mehrwertsteuer. Überlassene Unterlagen oder Zertifikate sowie angebotene Verpflegung sind im Preis enthalten. Vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung sind An- und Abreise sowie Übernachtungen nicht im Preis enthalten. Soweit wir mit dem Kunden die Erbringung von Beratungsleistungen vereinbaren, erfolgt die Vergütung nach Zeitaufwand.

5.2 Etwaige von uns angebotene Rabatte sind nicht miteinander kombinierbar.

5.3 Förderungen, z. B. Bildungsgutscheine, sind vollständig ausgefüllt mindestens drei Wochen vor Veranstaltungsbeginn einzureichen. Für die Bearbeitung erheben wir eine Gebühr in Höhe von EUR 50,00 zzgl. Mehrwertsteuer. Wird die beantragte Förderung nicht oder nur teilweise bewilligt, so bleibt der Kunde zur vollständigen Zahlung verpflichtet.

5.4 Die vereinbarte Vergütung ist im Voraus und nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.

5.5 Während des Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, die gesetzlichen Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz sowie die gesetzliche Verzugspauschale in Höhe von EUR 40,00 zu fordern. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

5.6 Kunden sind zur Aufrechnung nur berechtigt, soweit ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif oder unbestritten ist. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Kunden nur insoweit befugt, als ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5.7 Überlassene Veranstaltungsmaterialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

5.8 Sollte der Kunde bei Abschluss des Vertrages eine falsche Rechnungsadresse angegeben haben, berechnen wir für jede Rechnungskorrektur eine Gebühr von EUR 15,00 zzgl. MwSt.


6. Benennung des Teilnehmers, Recht zur Benennung eines Ersatzteilnehmers

6.1 Der Kunde hat uns bei der Anmeldung die Person, die zur Teilnahme an der Veranstaltung berechtigt ist (nachfolgend "Teilnehmer"), zu benennen.

6.2 Der Kunde ist bis 48 Stunden vor Beginn der Veranstaltung einmalig berechtigt, anstelle des Teilnehmers einen Ersatzteilnehmer zu benennen. Die Benennung eines Ersatzteilnehmers hat schriftlich zu erfolgen. Hierfür erheben wir eine Gebühr in Höhe von EUR 50,00 zzgl. Mehrwertsteuer.


7. Recht des Kunden zur Stornierung des Vertrages, Stornierungsgebühren

7.1 Der Kunde kann jederzeit vor Seminarbeginn vom Vertrag zurücktreten (nachfolgend "Stornierung"). Die Stornierung ist schriftlich zu erklären.

7.2 Der Kunde ist im Falle der Stornierung verpflichtet, uns eine pauschale Entschädigung (nachfolgend "Stornierungsgebühr") zu bezahlen, und zwar bei einer Stornierung, die uns zugeht (der erste Seminartag wird dabei nicht mitgerechnet):

• bis vier Wochen vor Seminarbeginn: EUR 25,00 zzgl. Mehrwertsteuer
• weniger als vier Wochen vor Seminarbeginn: 25 % der vereinbarten Vergütung
• weniger als drei Wochen vor Seminarbeginn: 50 % der vereinbarten Vergütung
• weniger als zwei Wochen vor Seminarbeginn: 75 % der vereinbarten Vergütung
• weniger als eine Woche vor Seminarbeginn: 100 % der vereinbarten Vergütung

Besteht unsere Leistung aus einem "E-Learning", ohne dass daran ein Referent teilnimmt, fällt für eine Stornierung, die vor dem ersten Login erfolgt, keine Gebühr an.


8. Mindestteilnehmerzahl, Rücktritt vom Vertrag

8.1 Soweit nicht anders angegeben oder vereinbart, beträgt die Mindestteilnehmerzahl an unseren Seminaren neun (9) Teilnehmer. Wir können bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl bis zwei Wochen vor Beginn der Veranstaltung vom Vertrag zurücktreten.

8.2 Wir sind ferner berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Durchführung der Veranstaltung aufgrund höherer Gewalt oder wegen sonstiger Gründe (z. B. unvorhersehbare Störungen am Veranstaltungsort oder unvorhergesehene Erkrankung des Referenten, ohne dass ein Ersatzreferent verfügbar wäre), die wir nicht zu vertreten haben, nicht durchführbar ist. Wir informieren den Kunden unverzüglich hierüber. Wir bemühen uns, dem Kunden einen Alternativtermin anzubieten.

8.3 Wir sind im Falle eines Rücktritts gemäß Ziffer 8.1 oder Ziffer 8.2 verpflichtet, bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zu erstatten.


9. Haftung, Haftungsbeschränkung, Verjährung

9.1 Wir haften unbeschränkt nach den gesetzlichen Vorschriften bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.

Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit nicht verbunden.

9.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte (nachfolgend "wesentliche Nebenpflicht"), beschränkt sich unsere Haftung auf bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer vertraglichen Nebenpflicht, die keine wesentliche Nebenpflicht ist, haften wir nicht.

9.3 Für persönliche Gegenstände, auch in geschlossenen Räumlichkeiten in unseren Schulungsräumen, beim Kunden oder weiteren Orten, übernehmen wir keine Haftung.

9.4 Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

9.5 Mit Ausnahme von Ansprüchen aus unerlaubter Handlung verjähren Schadensersatzansprüche des Kunden, für die nach dieser Ziffer 9 unsere Haftung beschränkt ist, in einem Jahr gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.


10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

10.1 Verträge zwischen uns und dem Kunden unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtlichen Sondervermögen oder hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit dem geschlossenen Vertrag ergebenden Streitigkeiten zwischen uns und dem Kunden München. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen. Gesetzliche Regelungen über ausschließliche Zuständigkeiten bleiben unberührt.

Stand: Mai 2021